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Mit der Registrierung erkennt der Nutzer an, die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen zu haben und mit deren Inhalt einverstanden zu sein.

Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Osnabruecker.com, Stand: 04.06.2008

§ 1 Gegenstand der Bedingungen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für alle Rechtsgeschäfte und Leistungen mit

QE GmbH & Co. KG
Martinistraße 3
D-49080 Osnabrück
Deutschland

die im Zusammenhang mit dem Dienst Osnabruecker.com erbracht werden.

(2) Osnabruecker.com ist ein Dienst, der es registrierten Mitgliedern ermöglicht, Profilseiten mit eigenen Inhalten unter der Website Osnabruecker.com zu präsentieren. Dabei können Besucher (unregistrierte Nutzer) und Mitglieder (registrierte Nutzer) direkten Kontakt mit anderen Mitgliedern oder Besuchern aufnehmen.

(3) Der Vertrag zwischen Osnabruecker.com und dem Nutzer über die Nutzung des Dienstes kommt mit der Benutzung der Funktionalitäten des Dienstes Osnabruecker.com, spätestens mit Abschluss der Registrierung durch den Besucher, zustande.


§ 2 Teilnahmevoraussetzungen

(1) Teilnahmeberechtigt ist jede natürliche Person, die das 16. Lebensjahr vollendet hat.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Registrierung zum Dienst Osnabruecker.com vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen und die bei Osnabruecker.com hinterlegten Daten auf dem jeweils aktuellen Stand zu halten.

(3) Der Nutzer legt im Rahmen der Anmeldung einen Benutzernamen und ein Passwort ("User-Identifikationsdaten") fest. Diese Daten sind Dritten gegenüber geheim zu halten. Bei Verlust seiner User-Identifikationsdaten ist das Mitglied verpflichtet, dies die QE GmbH & Co. KG unverzüglich schriftlich oder telefonisch mitzuteilen. Entsprechendes gilt, wenn das Mitglied davon Kenntnis hat, dass unbefugten Dritten die User-Identifikationsdaten bekannt sind.

(4) Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art von Pornographie über Osnabruecker.com anzubieten, zu überlassen oder zugänglich zu machen oder anderweitig gegen Gesetze oder Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) zu verstoßen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen das Verbot der illegalen Pornographie und Gewalt verherrlichende Darstellungen verpflichtet sich der Nutzer gegenüber der QE GmbH & Co. KG unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 Euro. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.

(5) Osnabruecker.com behält sich das Recht vor, Stichproben über die Anwendung des Systems unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu erheben.


§ 3 Leistungen

(1) Osnabruecker.com stellt dem Nutzer über das Internet sowie über das Netzwerk von Osnabruecker.com den Zugang zu einer Vielzahl von Diensten wie Blog, Nachrichten, Fotoalben und Profilanzeigen sowie anderen Diensten zur Verfügung.

(2) Osnabruecker.com ermöglicht seinen Nutzern den Zugriff auf ein Datenbanksystem, über das sich Nutzer für den Aufbau von Bekanntschaften kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und mit anderen Nutzern in Kontakt treten.

(3) Ein Mitglied kann zu einem Nutzer Kontakt aufnehmen, indem es unter seinem Benutzernamen Mitteilungen verschickt. Osnabruecker.com leitet die Mitteilungen an den jeweiligen Nutzer weiter. Sollte Osnabruecker.com nach eigenem Ermessen feststellen, dass eine Mitteilung gegen geltendes Recht oder den Sinn und Zweck von Osnabruecker.com verstößt, behält sich das Osnabruecker.com Team vor, diese Nachrichten zu löschen und nicht weiterzuleiten.


§ 4 Kosten

(1) Osnabruecker.com bietet die Online-Funktionalitäten kostenlos an, soweit der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes jeweils auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird.

(2) Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht der Nutzer ein weiteres Vertragsverhältnis mit Osnabruecker.com ein. Das Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass der Nutzer die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert.



§ 5 Datenerhebung

(1) Die von dem Nutzer im Rahmen der Registrierung, der Erstellung und Änderung des Nutzerprofils angegebenen Daten, einschließlich etwaiger aufgeladener Bilder und Dateien, werden von Osnabruecker.com gespeichert. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sein Benutzername sowie seine Profilbeschreibung inklusive Bild von Osnabruecker.com veröffentlicht und anderen Besuchern im Rahmen der Funktionalität von Osnabruecker.com zugänglich gemacht werden dürfen. Entsprechendes gilt für die Mitteilungen der Nutzer untereinander.

(2) Das Osnabruecker.com Team ist ferner berechtigt, diese Daten zur bedarfsgerechten Bewerbung des Dienstes Osnabruecker.com auf anderen Internetseiten, in E-Mails, im Fernsehen, in Print-Produkten und anderen geeigneten Medien zu veröffentlichen. Persönliche Daten (Name, Anschrift, etc.) werden hierbei nicht weitergegeben, bzw. nur insoweit veröffentlicht, wie es der Nutzer bereits zuvor im öffentlichen Bereich von Osnabruecker.com getan hat.

(3) Mit Hilfe eines Software-Programms werden die Nutzerprofile analysiert und miteinander verglichen. Es können Übereinstimmungen hinsichtlich Anforderung und Eigenschaften der Nutzer ermittelt werden.

(4) Osnabruecker.com wird dem Nutzer auf dessen Verlangen jederzeit über den in Bezug auf den Nutzer gespeicherten Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.


§ 6 Haftung

(1) Osnabruecker.com stellt eine Datenbank zur Verfügung, mit der die Nutzer Übereinstimmungen mit anderen Nutzern ermitteln können und Kontakt mit anderen Nutzern aufnehmen können. Osnabruecker.com hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. Zu diesen Informationen zählen insbesondere Benutzername, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten und sonstige Materialien. Die Verantwortung für diese Informationen trägt ausschließlich der jeweilige Nutzer. Osnabruecker.com ist nicht verpflichtet, die Profile oder Inhalte der Mitglieder auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Eine Haftung hierfür ist ausgeschlossen.

(2) Osnabruecker.com übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit von Übereinstimmungen mit anderen Nutzern, die infolge einer Auswertung ermittelt oder ausgeschlossen worden sind.

(3) Osnabruecker.com übernimmt ferner keine Haftung für die systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Dienstes Osnabruecker.com.

(4) Für Schäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet Osnabruecker.com nur, wenn die Firma QE GmbH & Co. KG oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der QE GmbH & Co. KG oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der QE GmbH & Co. KG auf den Schaden beschränkt, der für die QE GmbH & Co. KG bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung der QE GmbH & Co. KG wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

(5) Der Nutzer stellt die Firma QE GmbH & Co. KG von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf einem Verstoß des Nutzers gegen diese Bedingungen oder gesetzliche Vorschriften beruhen, frei.

(6) Im Übrigen ist die Haftung von Osnabruecker.com ausgeschlossen.


§ 7 Rechte

(1) Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Erfindungen und allen Materialien, die zu Osnabruecker.com gehören, liegen ausschließlich bei der Firma QE GmbH & Co. KG.

(2) Die Nutzung der Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien und Marken ist ausschließlich zu den in diesen Bedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. ist unzulässig.


§ 8 Vertragsbeendigung, Kündigungsfristen

(1) Die Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung kann dadurch erklärt werden, dass das Mitglied das von ihm angelegte Profil im Mitgliederbereich des Dienstes Osnabruecker.com löscht. Ansonsten ist die Kündigung gegenüber der Firma QE GmbH & Co. KG schriftlich zu erklären.

(2) Die Firma QE GmbH & Co. KG ist jederzeit berechtigt, den Nutzer von der Nutzung des Dienstes Osnabruecker.com auszuschließen, sollte der Nutzer gegen eine dieser Bedingungen verstoßen oder die Firma Firma QE GmbH & Co. KG aus rechtlichen Gründen gezwungen sein, den Nutzer von der Teilnahme auszuschließen.

(3) Eine ständige Verfügbarkeit der Dienste von Osnabruecker.com kann nicht garantiert werden. Die Firma QE GmbH & Co. KG ist dazu berechtigt, Dienste endgültig oder vorübergehend zu ändern, zu unterbrechen oder ganz einzustellen. Eine Mitteilung an das Mitglied ist hierzu nicht erforderlich.

(4) Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienstleistungen durch die Firma QE GmbH & Co. KG einen bezahlten, aber noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch für eine Dienstleistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs.


§ 9 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (QE GmbH & Co. KG, Martinistraße 3 D-49080 Osnabrück, Telefon: +49 (0) 541 / 40666 11 Telefax: +49 (0) 541 / 40666 22 Email: info@osnabruecker.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung geäwhlt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.


_________________

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An QE GmbH & Co. KG, Martinistraße 3 D-49080 Osnabrück, Telefax: +49 (0) 541 / 40666 22, Email: info@osnabruecker.com:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

_______________

(*) Unzutreffendes streichen.n

§ 10 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche gegen die Firma QE GmbH & Co. KG nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.


§ 11 Änderungen der AGB

(1) Die Firma QE GmbH & Co. KG hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheitern zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(2) Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden unter http://www.osnabruecker.com/help_tos.php veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter Absatz 1 fallen, wird der Kunde schriftlich informiert. Die Änderungen werden wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung widerspricht.


§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Soweit zulässig, ist Osnabrück Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Plattform Osnabruecker.com.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer seinen Sitz im Ausland hat.

(3) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine rechtlich zulässige, die Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung so nahe wie möglich kommt. Entsprechendes gilt, wenn diese Bedingungen eine Lücke enthalten.
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